| Unsere AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
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§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen dem Branchen-Kurier: Michael Grams, Am Mittelgraben 1, 04451 Borsdorf (im folgenden Betreiber) und auf der von Ihm betriebenen Internetplattform handelnden Unternehmern und Verbrauchern wie auch deren Rechtsnachfolgern (im folgenden Nutzer).
(2) Der Betreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Betreibers. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen des Betreibers diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für Ihn verbindlich an.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag in Form eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Betreiber und dem
Nutzer kommt durch die Registrierung des Nutzers entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch den Betreiber zustande.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.
§ 3 Vertragsleistungen
(1) Mit dem Vertragsabschluss erhält der Nutzer Zugang zu der Internet-Anzeigenplattform des
Betreibers. Auf dieser kann er per Schaltung von Einzelanzeigen mit Grafiken seine Dienstleistungen anbieten oder aber auch Dienstleistungen suchen.
(2) Vertragsparteien etwaiger über die Handelsplattform abgeschlossener Verträge sind ausschließlich die jeweiligen an dem Zustandekommen des Vertrages beteiligten Nutzer. Der Betreiber ist am Abschluss der einzelnen Verträge nicht beteiligt. Dementsprechend findet die Vertragsabwicklung ausschließlich im Verhältnis der jeweiligen Nutzer statt. Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit den zwischen den Nutzern abgeschlossenen Verträgen gegen dem Betreiber sind ausgeschlossen.
(3) Die Schaltung einer Anzeige auf der Plattform des Betreibers stellt noch kein verbindliches
Angebot dar.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten der Nutzer
(1) Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß dem Betreiber mitzuteilen. Veränderungen sind der Betreiberin unverzüglich anzuzeigen.
(2) Die in den Anzeigen getätigten Angebote der Nutzer sowie deren Gestaltung müssen der
geltenden Rechtslage entsprechen.
(3) Der Nutzer ist für alle von Ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine Haftung tritt jedoch nur dann ein, soweit ein alleiniges Verschulden vorliegt.
(4) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selbst oder des Betreibers für Ihn online publiziert.
(5) Versendet der Betreiber über die Anzeigenplattform einen Newsletter, darf die Versendung nur an diejenigen Nutzer erfolgen, die zuvor in die Versendung des Newsletters ausdrücklich eingewilligt haben.
(6) Es ist dem Nutzer gestattet, seine Anzeige mit einem Link, der auf eine eigene oder eine
fremde Internetseite verweist, zu versehen.
(7) Ebenfalls ist es gestattet, in der Anzeige Adressen von Internetseiten zu nennen und/ oder
auf solche hinzuweisen. Dies gilt sowohl für Internetseiten, die von Dritten betrieben werden, als auch für Internetseiten des Nutzers.
(8) Ist der die Ware oder Dienstleistung anbietende Nutzer ein Unternehmer, hat er bei
Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die über das Widerrufsrecht des Verbrauchers und die Verpflichtung zur Preisangabe zu beachten.
§ 5 Kleinanzeigen
(1) Der Betreiber bietet dem Nutzer die Schaltung kostenloser Kleinanzeigen an.
(2) Der Betreiber nimmt nur Anzeigen entgegen, die Thematisch zum Anzeigenportal passen.
Falls eine Anzeige nicht Thematisch passt, wird diese unverzüglich gelöscht. Dies gilt für alle kostenlose Anzeigen. Der Inserent ist verpflichtet, dies bei der Anzeigenaufgabe zu beachten. Bei wiederholten nicht Thematischen Anzeigen ist der Betreiber berechtigt, den Zugang für den Nutzer zu sperren oder gar ganz ohne Angabe von Gründen das Vertragsverhältnis aufzulösen.
(4) Definition Gewerbliche Anzeige:
Grundsätzlich: Eine Gewerbliche Anzeige bezieht sich auf eine Firmierung oder eine Einzelperson als Unternehmer, Freiberufler, Kleingewerbetreibene.
Wenn in der Anzeige Waren oder Dienstleistungen oder Gesuche angeboten werden, gelten diese als Gewerbliche Anzeigen. Mit dieser Art von Anzeigen wird ein Gewinn erzielt. Diese sind kostenlos für eine Laufzeit von 5 Tagen bis zu 365 Tagen. Für Bilder (max. drei Stück) wird kein Aufpreis fällig. Die Anzeige kann bis zu 2 mal kostenlos verlängert werden. Dieses wird dem Inserent bei Aufgabe der Anzeige per email und bei der Erstellung dieser mitgeteilt.
(5) Definition Private Anzeigen:
Wenn es sich um Anfragen oder aber Gesuche einer Privatperson handelt, um ein Dienstleistungsangebot in Anspruch zu nehmen. Es dürfen keine Gewinne damit erzielt werden. Die Anzeige ist kostenlos für eine Laufzeit von 5 Tagen bis zu 365 Tagen. Für Bilder (max. drei Stück) wird kein Aufpreis pro Bild (max. 100KB groß) bei Vertragsabschluss fällig. Die Anzeige kann bis zu 2 mal kostenlos verlängert werden. Dieses wird dem Inserent bei Aufgabe der Anzeige per email und bei der Erstellung dieser mitgeteilt.
§ 6 Terminverwaltung
(1) Die Terminverwaltung ist für Private- und Gewerbliche Nutzer kostenlos. Hier haben beide Seiten die Möglichkeit, kurzfristig oder auf lange Sicht - Termine zu veröffentlichen und zu verwalten. Dieses ist ein ein kostenloser Service von dem Betreiber der zu jedem Zeitpunkt komplett eingestellt werden kann bzw. eine Gebühr erhoben werden kann. Dieses wird dann der Betreiber unverzüglich jedem Mitglied Anzeigen.
§ 7 Kündigung
(1) Der Geschäftsbesorgungsvertrag i. S. d. § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei grundsätzlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit aufgelöst werden. Für den Fall, dass der Nutzer zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung eine kostenpflichtige Anzeige geschaltet hat, wird die Kündigung zu dem Zeitpunkt wirksam, an dem diese Anzeige abläuft.
§ 7 Haftungsausschluss
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Betreiber lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Betreiber, seiner Mitarbeiter oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Betreiber, seinen Mitarbeitern oder seinen Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Betreibers.
§ 9 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende
Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Regelungslücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. |
| Datenschutzinformationen |
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